Gegenstand dieses Vertrages ist die Nutzungsmöglichkeit der Software Plattform https://acosbot.com der Firma Acosbot Sp. z o.o. Manganowa 4/18, 53-441 Wrocław, Polen (nachfolgend "Acosbot" genannt), durch Kunden über Internetverbindung.
Zur Nutzung der Funktion Umfang der Software "Acosbot" ist eine Internetverbindung sowie Internetbrowser erforderlich. Diese werden durch Acosbot nicht zur Verfügung gestellt, sondern müssen durch den Kunden heruntergeladen und installiert werden (Momentan nur: Firefox, Google Chrome, Safari).
2.1 Die von der Acosbot Leistungen ergeben sich aus der Produktbeschreibung auf die Webseite Acosbot, insbesondere Optimierung des Marketing-Campagnen.
2.2 Die Acosbot ist berechtigt, den Inhalt der Leistungen einschließlich der bereitgestellten Software Plattform zu ändern und anzupassen, insbesondere um Acosbot auf neusten technologischen Stand zu halten.
2.3 Acosbot behaltet sich das Recht, sich zur Erfüllung seiner Dienstleistung unbeschränkt und jederzeit Dritter zu bedienen.
2.4 Der Anspruch auf Nutzung von Acosbot besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Acosbot beschränkt seine Leistungen temporär, wenn dies Aufgrund von Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Prüfung notwendig ist, und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient. Acosbot berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen des Kunden, wie z.B. durch Vorabinformationen.
2.5 Zur Behebung und Beseitigung von Fehlern und Störungen genehmigt der Kunde mit Vertragsabschluss den Zugriff auf Anwendungsdaten. Der Zugriff durch den Acosbot wird nur soweit genommen, wie dies zur Fehlerprüfung und Fehlerbeseitigung notwendig ist.
3.1 Nutzenunabhängige Entgelte sind für die Vertragslaufzeit im Voraus zahlbar, soweit kein kürzerer Abrechnungszeitraum vereinbart ist. Zahlungen des Kunden erfolgen entweder durch Kreditkarte oder Lastschrift.
3.2 Acosbot stellt zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung im Kundenservicebereich bereit.
3.3 Acosbot kann die Preise zum Beginn der nächsten Vertragslaufzeit mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens einem Monat ändern. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer von Acosbot gesetzten angemessenen Frist, gilt die Änderung als genehmigt. Acosbot weist den Kunden in der Änderungsankündigung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn er nicht widerspricht.
3.4 Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, kann Acosbot seine Dienste sperren.
4.1 Acosbot behaltet sich das Recht zu Einschränkung der Nutzung von Acosbot Plattform, Sperrung des Kundenkontos, und Löschung von Inhalten des Kunden, wenn der Kunde rechte Dritter, diese AGB, gesetzliche Vorschriften oder andere wichtige Interesse von Acosbot verletzt. Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt Acosbot die berechtigten Interessen des Kunden.
4.2 Das Recht der Vertragsparteien zur Kündigung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn ein Vertragspartner die in diesem Vertrag ausdrücklich geregelten Pflichten grob verletzt, sowie insbesondere dann, wenn über das Vermögen der anderen Vertragspartei das Insolvenzverfahren eröffnet wird oder die andere Vertragspartei insolvent oder zahlungsunfähig wird.
5.1 Kunde verpflichtet sich im Rahmen der Benutzung keine Strafrechtliche Inhalte verarbeiten oder verbreiten, keine Rechte Dritter verletzen, oder gegen diese AGB verstoßen.
5.2 Kunde darf keine Mechanismen, Scripte, Softwarelösungen oder Sonstige Maßnahmen in Verbindung mit Nutzung Acosbot Software verwenden, die Funktionieren von Acosbot stören oder übermäßig belasten könnten.
5.3 Der Kunde ist verantwortlich für alle Aktivitäten, die unter Verwendung seines Benutzerkontos vorgenommen werden. Im Fall von Account Missbrauch des Kunden, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet er nicht.
6.1 Der Kunde stellt Acosbot von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber Acosbot durch eine widerrechtliche Nutzung von Acosbot durch den Kunden geltend machen. Der Kunde übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Acosbot einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem Kunden nicht zu vertreten ist. Der Kunde ist verpflichtet, Acosbot für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
7.1 Acosbot haftet unbeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auch seiner gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten. Für das Verschulden sonstiger Erfüllungsgehilfen wird die Haftung auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
7.2 Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Acosbot nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftungsbeschränkung nach Absatz 1 dieser Haftungsreglung entsprechend heranzuziehen.
7.3 Insbesondere garantiert Acosbot nicht, dass die angebotene Dienste Online-Verfügbarkeit von 100% haben. Es kann zu Serververhinderungen kommen, die den Zugang zu der Website verhindern. Acosbot haftet nicht für die Schäden, die eventuell dadurch entstehen, dass die angebotenen Dienste zeitweise oder dauerhaft nicht verfügbar sind.
7.4 Dem Kunden ist bekannt, dass der Zugriff auf seine bei Drittanbietern gespeicherten Daten sowie der Datenaustausch mit Drittanbietern über eine von Drittanbietern zur Verfügung gestellte Software-Schnittstelle erfolgt, auf die Acosbot keinen Einfluss nehmen kann. Abschaltung Acosbot von diese Software-Schnittstelle oder fehlerhafte Datenübermittlungen, die auf Schnittstellenproblematiken zurückzuführen sind, stellen deshalb keine schuldhafte Pflichtverletzung Acosbot dar; für daraus resultierende Schäden des Kunden haftet Acosbot daher nicht.
8.1 Acosbot ist berechtigt, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Kunden rechtzeitig vor ihrem Inkrafttreten mitgeteilt. Widerspricht der Kunde diesem Änderungen nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich, gilt die Änderung als angenommen.
8.2 Wenn der Kunde Änderung von diesen AGB widerspricht, haben beide Parteien das Recht dieses Vertrag ordentlich zu Kündigen. Bis zur Wirksamkeit der Kündigung gelten die alten Bedingungen fort.
9.1 Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des Vertragsverhältnisses übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per Email erfolgen.
9.2 Die Parteien vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Polnischen Republik unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
9.3 Für sämtliche Streitigkeiten, die im Rahmen der Abwicklung dieses Vertragsverhältnisses entstehen, wird der Sitz von Acosbot als Gerichtsstand vereinbart, sofern Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist.
10.1 Die EU-Kommission hat im 2016 eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereitgestellt. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen.
10.2 Erreichbar wird die OS-Plattform unter folgendem Link sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr
10.3 Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.